Friedrich Merz

Kandidat für den Vorsitz der CDU Deutschlands

#MerzMail 11

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

innerhalb weniger Tage sind erneut unschuldige Menschen Opfer eines islamistischen Terrorangriffs geworden. Die Bilder aus Wien haben uns zu Beginn der Woche geschockt, Paris, Nizza, Dresden waren die Tatorte in den Tagen davor. Es sind immer wieder dieselben Muster: Angebliche Einzeltäter morden wahllos im religiösen Furor Frauen, Homosexuelle, Christen in der Kirche, wen sie gerade antreffen. Aber sie sind keine Einzeltäter, sie kommen aus einem Umfeld, das sie radikalisiert und das sie anstiftet. Sie sind den Sicherheitsbehörden in der Regel bekannt, und trotzdem können sie sich Waffen besorgen und ihre schrecklichen Taten begehen. In Berlin und anderswo tanzen ihre Glaubensbrüder dann auf den Straßen und skandieren „Allahu Akbar“. Wie lange wollen wir uns das eigentlich noch gefallen lassen?

Präsident Emanuel Macron hat in dieser Woche erneut dazu aufgerufen, in Europa gemeinsam Konsequenzen zu ziehen aus dieser Bedrohung unserer Freiheit. Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht ebenfalls die dringende Notwendigkeit zu handeln. Deutschland, Frankreich und Österreich sollten jetzt vorangehen und konkrete Vorschläge unterbreiten, wie wir diesen um sich greifenden islamistischen Terror energisch und konsequent zurückdrängen. Die Bewegungsfreiheit der identifizierten „Gefährder“ muss in ganz Europa eingeschränkt werden, der Fahndungsdruck muss massiv erhöht werden, die Strukturen müssen aufgeklärt und überwacht werden. Den Islamverbänden und Moscheevereinen muss ein klares Signal gegeben werden: Sie sind bei uns willkommen, aber wir erwarten ein unzweideutiges Bekenntnis zu unserem Rechtsstaat und zur ausschließlichen Geltung unserer Rechtsordnung. Wir brauchen eine Kontrolle darüber, welche Imame in Europa tätig sind und wer den Bau der Moscheen finanziert. Wer zum Hass und zu Gewalttaten aufruft, muss unser Land verlassen und zugleich jedes Aufenthaltsrecht in Europa verlieren. Und zugleich verdienen die mutigen Männer muslimischen Glaubens, die den angeschossenen Polizeibeamten am Montagabend unter eigener Lebensgefahr gerettet haben, unsere höchste Anerkennung und unseren großen Respekt. So können wir zeigen, dass wir keinen Unterschied machen zwischen den Religionen, wohl aber zwischen unserer Freiheit und den Verbrechen verwirrter Fanatiker und ihren Anstiftern.

Wenn uns die Eindämmung des islamistischen Terrors nicht gelingt, dann gefährden wir das Leben vieler weiterer unschuldiger Menschen. Und wir werden dann auch bald die Reisefreiheit im Binnenmarkt und im Schengen-Raum nicht aufrecht erhalten können. Europa steht vor einer Bewährungsprobe.

Ich wünsche Ihnen trotz allem ein schönes Wochenende.

Ihr
Friedrich Merz