Friedrich Merz

Kandidat für den Vorsitz der CDU Deutschlands

#MerzMail 4

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

„Fridays for Future“ versucht in diesen Tagen, erneut die Aufmerksamkeit auf umweltpolitische Themen zu richten. Der Dreiklang lautet: Die Klimakatastrophe naht, die Politik tut nichts, und das Wirtschaftssystem muss überwunden werden.

Richtig ist: Es gibt in der Umweltpolitik noch viel zu tun, auch in Corona-Zeiten. Richtig ist aber auch: Wir haben schon viel erreicht. Die CO2-Emissionen sind in Deutschland seit 1990 um fast 40 % gesunken, obwohl sich unsere Wirtschaftsleistung seitdem mehr als verdoppelt hat. Möglich wurde dies vor allem mit einem europäischen, marktwirtschaftlichen System. Die Energiewirtschaft, einige energieintensive Industrien und seit 2012 auch der Luftverkehr müssen an der Leipziger Börse sogenannte „CO2-Zertifikate“ kaufen, die ihnen bestimmte CO2-Mengen erlauben. Da die Zahl der Zertifikate begrenzt ist, wird CO2 dort am besten vermieden, wo sich für das eingesetzte Zertifikat am meisten erreichen lässt.

Dieses marktwirtschaftliche Instrument vermeidet mehr CO2 als jedes gesetzliche Verbot. Der Erfolg gibt diesem Weg Recht, aber es ist ein stiller Erfolg, denn er wird in der öffentlichen Diskussion nicht oft erwähnt. Trotzdem oder gerade deswegen müssen wir auf diesem Weg weitergehen: Mit dem Preismechanismus der Marktwirtschaft lassen sich die ehrgeizigen Ziele der Umweltpolitik auch in Zukunft erreichen. Die Belastung unserer Umwelt bekommt ein Preisschild. Wir nennen das die ökologische Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft.

Alle staatlich gelenkten Wirtschaftssysteme zeigen hingegen, dass die Umwelt unter dem Diktat der Staatswirtschaft am meisten leidet. Wer vor diesem Hintergrund das marktwirtschaftliche System überwinden will, schadet der Umwelt und damit auch den Menschen. Erfolgreicher Umweltschutz geht auf Dauer nur mit einer guten Verbindung zwischen marktwirtschaftlichen Instrumenten und einem verlässlichen gesetzlichen Ordnungsrahmen.

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche.

Ihr
Friedrich Merz