Friedrich Merz

Mitglied des Deutschen Bundestages für den Hochsauerlandkreis

#MerzMail 55

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

seit dem 25. Januar 2021 gelten aufgrund eines Erlasses des amerikanischen Präsidenten erneut strikte Einreisebeschränkungen in die USA. Vor allem Staatsbürger aus Südafrika, Brasilien, Großbritannien und den Schengen-Staaten der EU können praktisch nicht mehr in die USA einreisen – nicht privat, nicht zu touristischen Zwecken und auch nicht aus geschäftlichem Anlass. Umgekehrt bekommen amerikanische Staatsbürger seit geraumer Zeit wieder sehr weitgehende Möglichkeiten, nach Europa zu reisen. Diese Ungleichbehandlung im transatlantischen Reiseverkehr wird mehr und mehr zum Ärgernis. Vor allem weil die Begründung der amerikanischen Regierung immer weniger überzeugt.

Warum Südafrika, Brasilien, Großbritannien und ausgerechnet die Schengen-Staaten? Für Südafrika und Brasilien werden Risiken aus Covid-19-Mutationen genannt, auch für Großbritannien ist der von Boris Johnson verfügte „Freedom Day“ jedenfalls im Hinblick auf USA-Reisen kein Tag neuer Freiheiten geworden. Aber der Schengen-Raum? Warum nicht die gesamte EU, sondern nur die Schengen-Staaten? Aber es wird noch unverständlicher: Wer sich zwei Wochen außerhalb des Schengen-Raums irgendwo anders in Europa aufgehalten hat, darf unter bestimmten Umständen einreisen, selbst wenn in diesem Aufenthaltsbereich die Infektionsraten höher sind als im eigenen Land innerhalb des Schengen-Raums.

Vor allem die Wirtschaft leidet erheblich unter diesen Beschränkungen der Reisemöglichkeiten, die jetzt schon über anderthalb Jahre andauern. Für die EU wird es jetzt Zeit, der amerikanischen Regierung mit Nachdruck zu erklären, dass wir nicht länger bereit sind, dieses Ungleichgewicht hinzunehmen. Schon vor Corona war nicht leicht zu verstehen, wie unterschiedlich der Reiseverkehr beschränkt wurde: Die amerikanischen Einreisebestimmungen waren um ein Vielfaches restriktiver als die Regelungen in Europa. Aber jetzt, wo das Infektionsrisiko deutlich gesunken ist, müssen wenigstens diejenigen, die geimpft sind, wieder alle Möglichkeiten zur Einreise in die USA haben. Es würde beiden Seiten nutzen, so zu verfahren. Und es würde beiden Seiten schaden, wenn die Europäer in naher Zukunft die dann unvermeidlichen Reisebeschränkungen für amerikanische Staatsbürger ebenfalls einführen müssten.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr
Friedrich Merz