Friedrich Merz

Mitglied des Deutschen Bundestages für den Hochsauerlandkreis

#MerzMail 58

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

schreckliche Bilder aus Kabul begleiten uns seit einigen Tagen, und ein Ende ist nicht absehbar. Das Land fällt zurück in dunkelste Zeiten, und dem Westen bleibt nur noch, die eigenen Staatsangehörigen zu evakuieren. Wie konnte es so weit kommen? Seit 2001 sind NATO-Truppen mit UN-Mandat in Afghanistan stationiert gewesen. Allein 59 deutsche Bundeswehrsoldaten haben bei den Einsätzen ihr Leben verloren, viele hundert sind verletzt und traumatisiert zurückgekehrt. Ihr Einsatz war nicht vergebens, wenigstens in den beiden vergangenen Jahrzehnten konnte in Teilen des Landes ein einigermaßen normales Leben stattfinden, junge Mädchen konnten zur Schule gehen, von Afghanistan aus wurden keine weiteren Terroranschläge im Ausland mehr verübt.

Trotzdem ist die überstürzte Beendigung des Einsatzes eine große Tragödie – für die Menschen im Land, aber auch für den gesamten Westen. Wenn es stimmt, dass die Nachrichtendienste und die Leitung der Botschaft schon Tage vor der Einnahme von Kabul zur Evakuierung geraten haben, der Bundesaußenminister diesen Rat aber ignoriert hat, dann sollte, ja muss er zurücktreten. Seine Auftritte und Rechtfertigungsversuche sind einfach nur noch peinlich.

Aber die Person ist unbedeutend hinter der eigentlichen Herausforderung. Sie lautet: Welche realistischen Anforderungen dürfen wir eigentlich in Zukunft an Militäreinsätze im Ausland stellen, wenn es erneut darum geht, den islamistischen Terrorismus zu bekämpfen? Der amerikanische Präsident Joe Biden hat einen wichtigen Hinweis gegeben, der die Grundlage für zukünftige Einsätze sein könnte. Er lautet sinngemäß: Wenn die Bevölkerung selbst und die staatlichen Institutionen wie Regierung und Streitkräfte nicht bereit und in der Lage sind, ihr Land zu führen und zu schützen, dann können NATO-Truppen dies auf Dauer nicht übernehmen. Zukünftige Mandate werden also sehr viel genauer definieren müssen, wie die Einsätze beginnen, welches Ziel sie haben und vor allem: Wie sie wieder beendet werden. Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten schuldig.

Ich wünsche Ihnen trotz der Bilder, die uns weiter begleiten, ein schönes Wochenende.

Ihr
Friedrich Merz