Friedrich Merz

Kandidat für den Vorsitz der CDU Deutschlands

#MerzMail 68

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

die Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages in dieser Woche war alles andere als Routine. Es war keine gewöhnliche und für die Union auch nicht die zuletzt gewohnte Konstituierung eines neuen Bundestages. Es war der erste Teil des bevorstehenden Machtwechsels, sichtbar Ausdruck findend in der Wahl einer neuen Bundestagspräsidentin. Damit setzt der Bundestag die bestehende Tradition fort, dass die größte Fraktion den Parlamentspräsidenten stellt.

Das war es dann aber auch schon weitgehend mit den Gemeinsamkeiten. Die SPD stellt – obwohl nur um 9 Mandate größer als die CDU/CSU-Fraktion – die Präsidentin und eine Vizepräsidentin. SPD, Grüne und FDP waren nicht bereit, uns ein zweites Mandat eines Vizepräsidenten zuzugestehen. Und so wird es weitergehen: Die neue Mehrheit wird wohl auch die Sitzordnung im Bundestag verändern und die FDP zwischen uns und den Grünen platzieren. Machtwechsel eben.

Das alles ist Grund genug, dass auch die Union ihre Aufgabe annimmt, und die heißt: Opposition. Auch eine Opposition muss gut aufgestellt sein, und daran arbeiten wir. Mit Yvonne Magwas haben wir eine junge Kollegin aus Sachsen zur Vizepräsidentin gewählt – in das einzige Staatsamt, das uns auf absehbare Zeit im Bund zur Verfügung steht. Der Fraktionsvorsitzende ist gewählt, jetzt muss die CDU als Partei ihre Führungsfrage klären. Dazu werden an diesem Wochenende die Kreisvorsitzenden der CDU in Berlin beraten. Werden die Mitglieder der CDU dieses Mal einbezogen, oder wird erneut allein ein Bundesparteitag entscheiden? Die Stimmung in der Partei scheint mir ganz überwiegend eindeutig zu sein, die Mitglieder wollen mitentscheiden. Und das ist auch gut so.

Aber es geht nicht „nur“ um den Vorsitzenden. Es geht auch und noch mehr um eine Mannschaft, ein Team vor allem im 15-köpfigen Präsidium der Partei. Dieses Team muss die Neuaufstellung der CDU im Geist der Zusammenarbeit und des gegenseitigen Vertrauens leisten und vor allem eine Frage beantworten: Was macht uns unterscheidbar von allen anderen Parteien in Deutschland, welches Alleinstellungsmerkmal nehmen wir für uns in Anspruch, was können nur wir? Die Antwort müssen wir relativ schnell geben, auch wenn einzelne Themen sicher noch Zeit für gute neue Antworten brauchen. Aber im nächsten Jahr gilt es, vier Landtagswahlen zu bestehen, und die haben es allesamt in sich.

Bei aller Zustimmung zur jetzt notwendigen Beteiligung der Mitglieder muss deshalb noch in diesem Jahr entschieden werden, zeitgleich mit der Bildung der neuen Bundesregierung. Machtwechsel heißt nicht nur neue Regierung. Machtwechsel heißt auch handlungsfähige und kraftvolle Opposition.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Ihr Friedrich Merz