Friedrich Merz

Kandidat für den Vorsitz der CDU Deutschlands

#MerzMail 8

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

diese Mail erreicht Sie mit mehr als einem Tag Verspätung. Die beiden letzten Tage waren turbulent und ereignisreich. Hier eine kurze Zusammenfassung und ein Ausblick:

Nach dem angekündigten Rücktritt unserer Parteivorsitzenden im Februar dieses Jahres waren wir uns einig, dass die CDU so schnell wie möglich eine Nachwahl im Amt der/des Vorsitzenden durchführen muss. Damit wollten wir eine handlungsfähige Führung der Partei in diesem Jahr sicherstellen. Der für den 25. April 2020 geplante Parteitag konnte jedoch wegen der ersten Corona-Welle nicht durchgeführt werden. Ein weiterer außerordentlicher Bundesparteitag wäre möglich gewesen im September oder Oktober. Davon hat die CDU im Einvernehmen mit uns drei Kandidaten im Hinblick auf den bereits terminierten ordentlichen Parteitag am 04. Dezember 2020 Abstand genommen. Wir waren uns über das ganze Jahr hinweg einig, dass am 04. Dezember ein neuer Vorstand und damit auch ein neuer Parteivorsitzender gewählt werden sollte.

Die zunehmenden Infektionszahlen in den letzten Tagen haben die Parteivorsitzende veranlasst, die fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden, den Generalsekretär und uns Kandidaten für letzten Sonntag zu einem vertraulichen Gespräch über die weitere Vorgehensweise nach Berlin einzuladen. Dieses Gespräch wurde entgegen unseren Vereinbarungen am Sonntagvormittag öffentlich bekannt.  Armin Laschet teilte der Presse bereits vor Beginn des Treffens mit, der Termin des Parteitages könne aufgrund der Corona-Lage auf keinen Fall stattfinden.

In der Besprechung waren wir uns unserer besonderen Verantwortung im Hinblick auf die Corona-Lage und über unsere Vorbildfunktion in der Öffentlichkeit einig. Ich hätte einen Präsenz-Parteitag immer noch für möglich gehalten, habe die Bedenken der meisten übrigen Beteiligten aber auch ernst genommen. Daher habe ich den Kompromiss-Vorschlag unterbreitet, den Parteitag am 04.12. digital und die Abstimmung über den Vorsitzenden danach per Briefwahl durchzuführen. Diesem Vorschlag konnten sich die Anwesenden nicht anschließen. Präsidium und Bundesvorstand haben gestern dann so beschlossen, wie Sie es den Medien entnehmen konnten.

Ich habe einer erneuten Verschiebung unserer Entscheidung über den neuen Vorsitzenden der Partei  auch öffentlich widersprochen. Es gibt dafür aus meiner Sicht kein tragfähiges Argument, im Gegenteil, wir können entscheiden. Wir müssen aus meiner Sicht auch entscheiden, denn die Partei verträgt die weitere Unsicherheit und Unklarheit über ihre zukünftige Führung nicht. Ohne die längst fällige Neuwahl unseres Vorsitzenden gingen wir geschwächt und mit einer unvermeidlich anhaltenden Personaldiskussion in ein neues Jahr mit mindestens fünf Landtagswahlen, mehreren Kommunalwahlen und im Herbst der Bundestagswahl. Die CDU braucht ab dem Jahreswechsel Klarheit.

Wie geht es jetzt weiter? Nach den Statuten der CDU können mindestens ein Drittel der Landesverbände einen Bundesparteitag beantragen. Dieser Weg wird seit gestern in mehreren Landesverbänden erwogen. Notwendig wären mindestens 6 Landesverbände, die einen solchen Parteitag beantragen (6 von 17). Die digitale Durchführung eines Bundesparteitages ist mit dem erwarteten Inkrafttreten des geänderten Parteiengesetzes auch dann möglich, wenn – wie in den Statuten der CDU – ein solches Format bisher noch nicht vorgesehen ist. Digitale Personalentscheidungen sind dagegen bisher nicht möglich, dafür müsste wohl das Grundgesetz geändert werden.

Die CDU könnte also – ohne, dass der Bundesvorstand seine Entscheidung förmlich ändert – noch in diesem Jahr den bisher geplanten Bundesparteitag durchführen und die Vorsitzendenfrage in einer Briefwahl entscheiden. Wenn wir diesen Weg gehen, folgen wir in einem modernen Format dem, was die CSU und die Junge Union längst erfolgreich erprobt haben und andere Parteien ebenfalls planen. Ich meine: Die CDU muss entscheiden, und sie kann zugleich zeigen, dass sie die moderne Form eines Parteitags in schwierigen Zeiten auch nutzt.

Ich wünsche Ihnen weiterhin eine gute Woche!

Ihr
Friedrich Merz