Friedrich Merz

Vorsitzender der CDU Deutschlands. Mitglied des Deutschen Bundestages.

#MerzMail 84

Liebe Leserin, lieber Leser,

an diesem Wochenende findet die 17. Bundesversammlung der Bundesrepublik Deutschland statt. Die Bundesversammlung ist ein nicht-ständiges Verfassungsorgan unseres Landes und hat allein die Aufgabe, unser Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten zu wählen.

Vor fünf Jahren war Frank-Walter Steinmeier der gemeinsame Kandidat der damals noch bestehenden Koalition aus Union und SPD. In diesem Jahr haben wir darauf verzichtet, einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin aufzustellen. Das hätten wir durchaus tun können, aber es sprechen gewichtige Gründe dagegen.

Zum einen: Frank-Walter Steinmeier hat unser Land nach innen und außen in den letzten Jahren gut vertreten. Er hat in den wichtigen gesellschaftlichen Debatten ebenso wie bei Ereignissen, die uns erschüttert und betroffen gemacht haben, den richtigen Ton und die richtigen Worte gefunden. Er ist eine allseits anerkannte Autorität in Deutschland. Und er hat im Ausland viel Respekt erworben mit den begrenzten Möglichkeiten, die ein Staatsoberhaupt nach unserer Verfassung nun einmal hat.

Zum anderen: CDU und CSU haben weder allein noch mit anderen eine Mehrheit in der Bundesversammlung. Auch wenn die Grünen lange gezögert haben, ob sie sich dem Votum von SPD und FDP anschließen sollen, haben sie es am Ende doch getan. So hätten wir mit einer Bewerbung aus unseren eigenen Reihen nur scheitern können. Wollen wir das wirklich?

Und schließlich: Es hat schon eine gute Tradition, dass ein Bundespräsident, der wiedergewählt werden möchte, und der auch die Voraussetzungen dafür mitbringt, in einem größeren parteiübergreifenden Konsens wiedergewählt wird. Die SPD ist im Mai 2009 aus dieser Tradition einmal ausgebrochen, ihre Kandidatin hat verloren und auch der SPD ist es in der öffentlichen Meinung nicht gut bekommen. Wir müssen solche Fehler nicht selbst auch noch machen.

So wird es am Sonntag ein gutes Wahlergebnis für Frank-Walter Steinmeier geben. Das ist ein Zeichen der Stabilität und der Kontinuität unserer Demokratie. Mit den Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP werden wir uns ab der nächsten Woche gleichwohl weiter in der Sache hart und im Ton angemessen auseinandersetzen. Die Koalition gibt uns tagtäglich dazu neuen Anlass.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und unserem Land eine gute Wiederwahl unseres Staatsoberhauptes.

Ihr Friedrich Merz