Friedrich Merz

Vorsitzender der CDU Deutschlands. Mitglied des Deutschen Bundestages.

#MerzMail 96

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Krieg gegen die Ukraine dauert jetzt schon mehr als 70 Tage. In dieser Woche habe ich die Reise nach Kiew nachgeholt, zu der mich das ukrainische Parlament schon zu Beginn des Jahres eingeladen hatte, die ich aber zwei Tage vor Beginn des Krieges absagen musste.

Mir bleiben vor allem die Bilder aus Irpin in Erinnerung – einer Stadt, in der vor dem Angriff der russischen Armee über 40.000 Menschen friedlich gelebt haben. Sie konnten fast alle die Stadt kurz vor dem Beginn der russischen Offensive verlassen, aber jetzt sind mehr als 90 Prozent der Gebäude beschädigt, die Hälfte ist unbewohnbar und muss abgerissen werden – darunter Kirchen, Krankenhäuser und Kindergärten. Die Fernsehbilder geben uns täglich einen Eindruck der Geschehnisse. Aber es ist noch einmal etwas ganz anderes, das Ergebnis dieser sinnlosen Zerstörung einer ganzen Stadt auch mit eigenen Augen zu sehen und die Überlebenden zu treffen.

Friedrich Merz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj (Foto: Niels Starnick)

Umso wichtiger waren die zahlreichen Gespräche, die ich in Kiew führen konnte – mit Staatspräsident Selenskyi, mit dem Parlamentspräsidenten, dem Premierminister, den beiden Oppositionsführern und auch den Brüdern Klitschko. In all diesen Gesprächen habe ich vor allem eines erfahren: tiefe Dankbarkeit für alle Unterstützung, die die Ukraine derzeit erhält.

Beeindruckend war, wie detailliert alle meine Gesprächspartner über unsere deutschen Diskussionen zu den Hilfen für die Ukraine und insbesondere zu den Waffenlieferungen informiert waren. Und ebenso war allen sehr bewusst, dass es die Union war, die in dieser Frage die Koalitionsparteien im Bundestag zu dieser wichtigen Unterstützung für die Ukraine gedrängt hat.

Drei Bitten habe ich neben dem Wunsch nach Waffen und Munition mitgenommen. Erstens der Wunsch nach einem EU-Beitritt. Auch wenn dieser Schritt sicher noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, haben wir ein hohes Interesse daran, die Ukraine eng an die EU zu binden und ihr beim Wiederaufbau des Landes zu helfen. Zweitens der Wunsch, einen möglichen späteren Vertrag mit Russland durch Garantiemächte abzusichern. Dazu gibt es insbesondere die hohe Erwartung an eine Führungsrolle Deutschlands. Drittens die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Kiew. Inzwischen haben bereits mehr als 30 Staaten ihre Botschaften wieder bezogen. Das Gebäude unserer Botschaft ist intakt und könnte jederzeit wieder genutzt werden. Deutschland sollte nicht wieder zu den Letzten gehören, sondern jetzt zügig die Botschaft wieder beziehen.

Ich habe sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang meiner Gespräche in der Ukraine das Gespräch mit dem Bundeskanzler gesucht. Dieser Austausch ist gut und ändert trotzdem nichts daran, dass der Bundeskanzler schon längst ebenfalls in die Ukraine hätte fahren müssen. Nach der Einladung des Bundespräsidenten durch Präsident Selenskyi ist dieser Weg jetzt frei.

Wir bleiben an der Seite der Ukraine und des ukrainischen Volkes. Sie verteidigen nicht nur ihr Land; sie verteidigen auch unsere Freiheit, an die wir uns so sehr gewöhnt haben. Seit dem 24. Februar 2022 müssen wir dafür wieder etwas mehr tun. Auch das wollte ich mit meiner Reise nach Kiew zum Ausdruck bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Friedrich Merz