Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

die Nachrichten der letzten Tage über sprunghaft steigende Infektionszahlen mit dem Corona-Virus begleiten uns in die Herbstferien, die jetzt in vielen Bundesländern beginnen. Erneut gibt es erhebliche Einschränkungen für Reisende, für den Hotel- und Gaststättenbereich, für private Feiern. Wir alle spüren, dass die Menschen angespannt sind, dass die Belastungen als zunehmend unangenehm empfunden werden. Die Wirtschaft leidet weiter und in einigen Branchen sogar zunehmend unter Corona. Vor allem die Veranstaltungsbranche steht vor weiteren schweren Wochen und Monaten.

In einer solchen Lage muss die Politik verantwortungsvoll und mit Augenmaß führen. Die Bundesregierung steuert vor allem den Prozess der Koordinierung aller Maßnahmen mit den Bundesländern. Viel mehr kann sie nicht tun, denn auch für die Durchführung von Bundesgesetzen sind in der Regel die Länder zuständig. Unser Föderalismus hat Stärken, er zeigt in der Krise aber auch seine Schwächen. Vor allem in den Regionen unseres Landes, in denen Bundesländer aneinander grenzen, stoßen unterschiedliche Regeln für private Feiern, Hotelbesuche und Beeinträchtigungen des Alltags etwa in den Schulen zu Recht auf Unverständnis in der Bevölkerung.

Wir werden gleichwohl mit solchen Unvollkommenheiten noch eine ganze Weile leben müssen. Die Hoffnung auf einen Impfstoff bleibt, aber das wird dauern. Stellen wir uns darauf ein, noch längere Zeit mit dem Virus und allen Begleitumständen umgehen zu müssen.

Vielleicht gibt uns allen ein wenig Zuversicht, dass wir in Deutschland im internationalen Vergleich immer noch mit die geringsten Infektionszahlen und vor allem eine der niedrigsten Sterberaten haben. Die angeordneten Maßnahmen wirken – und wenn sie unverhältnismäßig sind, greifen unsere Verwaltungsgerichte immer wieder korrigierend ein. Im Ergebnis können wir festhalten: Deutschland ist bis jetzt gut durch die Krise gekommen. Große Teile der Bevölkerung stehen im Grundsatz hinter den Entscheidungen der Bundesregierung und der Landesregierungen, unser politisches Personal genießt Vertrauen. Darauf kommt es auch in nächster Zeit an. Wir haben unverändert die Chance, aus der Krise gut herauszukommen. Es wird aber länger dauern, als wir noch zu Beginn der Pandemie gehofft haben.

Ich wünsche Ihnen trotz aller Einschränkungen ein schönes Wochenende.

Ihr
Friedrich Merz