Liebe Unter­stützerin­nen,
liebe Unterstützer,

„Fri­days for Future“ ver­sucht in diesen Tagen, erneut die Aufmerk­samkeit auf umwelt­poli­tis­che The­men zu richt­en. Der Dreik­lang lautet: Die Kli­makatas­tro­phe naht, die Poli­tik tut nichts, und das Wirtschaftssys­tem muss über­wun­den werden.

Richtig ist: Es gibt in der Umwelt­poli­tik noch viel zu tun, auch in Coro­na-Zeit­en. Richtig ist aber auch: Wir haben schon viel erre­icht. Die CO2-Emis­sio­nen sind in Deutsch­land seit 1990 um fast 40 % gesunken, obwohl sich unsere Wirtschaft­sleis­tung seit­dem mehr als ver­dop­pelt hat. Möglich wurde dies vor allem mit einem europäis­chen, mark­twirtschaftlichen Sys­tem. Die Energiewirtschaft, einige energiein­ten­sive Indus­trien und seit 2012 auch der Luftverkehr müssen an der Leipziger Börse soge­nan­nte „CO2-Zer­ti­fikate“ kaufen, die ihnen bes­timmte CO2-Men­gen erlauben. Da die Zahl der Zer­ti­fikate begren­zt ist, wird CO2 dort am besten ver­mieden, wo sich für das einge­set­zte Zer­ti­fikat am meis­ten erre­ichen lässt.

Dieses mark­twirtschaftliche Instru­ment ver­mei­det mehr CO2 als jedes geset­zliche Ver­bot. Der Erfolg gibt diesem Weg Recht, aber es ist ein stiller Erfolg, denn er wird in der öffentlichen Diskus­sion nicht oft erwäh­nt. Trotz­dem oder ger­ade deswe­gen müssen wir auf diesem Weg weit­erge­hen: Mit dem Preis­mech­a­nis­mus der Mark­twirtschaft lassen sich die ehrgeizigen Ziele der Umwelt­poli­tik auch in Zukun­ft erre­ichen. Die Belas­tung unser­er Umwelt bekommt ein Preiss­child. Wir nen­nen das die ökol­o­gis­che Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft.

Alle staatlich gelenk­ten Wirtschaftssys­teme zeigen hinge­gen, dass die Umwelt unter dem Dik­tat der Staatswirtschaft am meis­ten lei­det. Wer vor diesem Hin­ter­grund das mark­twirtschaftliche Sys­tem über­winden will, schadet der Umwelt und damit auch den Men­schen. Erfol­gre­ich­er Umweltschutz geht auf Dauer nur mit ein­er guten Verbindung zwis­chen mark­twirtschaftlichen Instru­menten und einem ver­lässlichen geset­zlichen Ordnungsrahmen.

Ich wün­sche Ihnen einen guten Start in die Woche.

Ihr
Friedrich Merz

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