Liebe Unter­stützerin­nen,
liebe Unterstützer,

auch wenn wir begin­nen, uns inner­lich dage­gen aufzulehnen: Coro­na hat die Poli­tik auch in dieser Woche wieder fest im Griff. Die Fal­lzahlen steigen deut­lich an, die Zahl der Men­schen, die in Kranken­häusern und Inten­sivs­ta­tio­nen behan­delt wer­den müssen, ebenso.

Ich war in dieser Woche an der Basis der CDU unter­wegs. Mein Ein­druck ist: Die Men­schen im Land sind trotz Coro­na an den großen The­men unser­er Zeit im höch­sten Masse inter­essiert. Die Ver­samm­lun­gen sind – trotz aller Ein­schränkun­gen wie Sitz­ab­stand und Schutz­masken – gut besucht. Es herrscht ein Kli­ma inten­siv­er, sach­lich­er und kon­struk­tiv­er Diskus­sion um die Wirtschaft­spoli­tik, die Umwelt- und Energiepoli­tik, die Finanzpoli­tik und um die Außen- und Sicher­heit­spoli­tik. Die Sor­gen um unseren Arbeits­markt und um die Zukun­ft des Indus­tri­e­s­tandorts Deutsch­land ste­hen fast über­all im Vordergrund.

Erk­lärungs­bedürftig bleiben die vie­len unter­schiedlichen und zum Teil wider­sprüch­lichen Maß­nah­men, die in den Bun­deslän­dern zum Schutz der Bevölkerung vor dem Virus ergrif­f­en wer­den. Zahlre­iche Ver­wal­tungs­gerichte haben in dieser Woche das in eini­gen Bun­deslän­dern aus­ge­sproch­ene Beherber­gungsver­bot aufge­hoben. Diese Entschei­dun­gen habe ich erwartet, denn die Erlaub­nis, in größer­er Runde in einem Hotel­restau­rant zu Abend zu essen und das Ver­bot, im sel­ben Hotel allein oder zu zweit zu über­nacht­en, sind so wider­sprüch­lich, dass das Ver­bot ganz offen­sichtlich ungeeignet ist, den erhofften Zweck zu erfüllen.

Trotz­dem bleiben die übri­gen Entschei­dun­gen, die die Bun­deskan­z­lerin und die Min­is­ter­präsi­den­ten der Bun­deslän­der am ver­gan­genen Mittwoch in Berlin getrof­fen haben, hin­ter den Notwendigkeit­en zurück, die Virolo­gen weit­ge­hend übere­in­stim­mend als erforder­lich anse­hen, um einen Kon­trol­lver­lust im Infek­tion­s­geschehen zu ver­mei­den. Es mag schwierig sein, den dur­chaus unter­schiedlichen Fal­lzahlen in den einzel­nen Bun­deslän­dern mit ein­heitlichen Regeln für ganz Deutsch­land gerecht zu wer­den. Aber wäre es angesichts der ern­sthaft dro­hen­den Auswirkun­gen auf unsere Volk­swirtschaft und auf unseren Arbeits­markt in ganz Deutsch­land nicht an der Zeit, dass die Min­is­ter­präsi­den­ten jet­zt ein­mal geschlossen und ein­vernehm­lich die Vorschläge der Bun­desregierung unter­stützen und mit dafür sor­gen, dass die Men­schen in ganz Deutsch­land wis­sen, was zur Zeit geht und was nicht geht? Diskus­sio­nen sind in der Poli­tik notwendig und unverzicht­bar. Es müssen aber auch Entschei­dun­gen getrof­fen wer­den, die nachvol­lziehbar, ver­ständlich und von gewiss­er Dauer sind.

Ich wün­sche Ihnen trotz aller Ungewis­sheit­en ein schönes Wochenende!

Ihr
Friedrich Merz

Abonnieren.

Abonnieren Sie die #MerzMail und erhalten Sie sie exklusiv jeden Montag und Freitag – einen Tag früher als auf der Webseite – per E-Mail.

Unterstützen.

#MERZMAIL

Sie möchten Friedrich Merz bei seiner Kandidatur um den Vorsitz der CDU Deutschlands unterstützen? Dann abonnieren Sie die #MerzMail und erhalten Sie per E-Mail regelmäßig Informationen zu aktuellen politischen Themen.

SPENDE

Unterstützen Sie mit Ihrer Spende die CDU im Hochsauerlandkreis: