Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

in der CDU hält die intensive Diskussion über die Wahl eines neuen Vorsitzenden unvermindert an. Ich habe im Laufe der Woche in der Partei sehr viel Zustimmung, aber auch Kritik für meinen Vorstoß vom Anfang der Woche bekommen. Über die Zustimmung freue ich mich, die Kritik nehme ich sehr ernst. Die gesamte Diskussion ist Ausdruck der offenen Führungsfrage in der CDU, die wir mit einem frühen Parteitag bereits Ende April lösen wollten.

Wir sollten jetzt den Blick nach vorn richten und gemeinsame Lösungen suchen. Der Vorsitzende der Jungen Union Tilman Kuban beschreibt die Ausgangslage heute in seinem Namensbeitrag in der FAZ aus meiner Sicht weitgehend zutreffend. Vor allem die Digitalisierung im Parteienrecht bleibt hinter den Notwendigkeiten erkennbar zurück. Dabei haben andere Lebensbereiche außerhalb der Politik längst gezeigt, wie es geht. Wenn große Unternehmen ihre Hauptversammlungen mit mehreren tausend Anteilseignern digital durchführen und ihre Gremienvertreter rechtssicher digital wählen – warum geht das in den politischen Parteien angeblich nicht? Parteien sind für die Funktionsfähigkeit unseres Landes mindestens ebenso wichtig wie große Unternehmen. Und Parteien sollten in dem, was sie tun und wie sie es tun, im Land vorangehen und nicht zurückbleiben. Wir können nicht das Wort von der Digitalisierung beständig im Mund führen und sie dann in der Parteiendemokratie auf das Versenden von SMS und die Bildung von Whatsapp-Gruppen beschränken.

Die rechtliche Prüfung in der CDU und im Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages über mögliche digitale Formate dürfte in den nächsten Tagen zum Abschluss kommen. Dann sollten wir drei Kandidaten noch einmal über den Zeitplan sprechen. Ich bin keineswegs dogmatisch festgelegt auf ein bestimmtes Datum und zu vernünftigen Kompromissen natürlich jederzeit bereit. Ich bleibe allerdings dabei, dass die Führungsfrage der CDU bald gelöst werden muss. Der Termin der Bundestagswahl steht mit dem 26. September 2021 jetzt so gut wie fest. Zu Beginn des nächsten bleiben uns damit weniger als 9 Monate, diese Wahl vorzubereiten. Für den neuen Vorsitzenden der CDU ist schon dieser knappe Zeitraum sehr anspruchsvoll. Wir sollten es uns allen nicht noch schwerer machen. Das Wahljahr 2021 wird schwer genug.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Ihr
Friedrich Merz