Liebe Unter­stützerin­nen,
liebe Unterstützer,

in der CDU hält die inten­sive Diskus­sion über die Wahl eines neuen Vor­sitzen­den unver­min­dert an. Ich habe im Laufe der Woche in der Partei sehr viel Zus­tim­mung, aber auch Kri­tik für meinen Vorstoß vom Anfang der Woche bekom­men. Über die Zus­tim­mung freue ich mich, die Kri­tik nehme ich sehr ernst. Die gesamte Diskus­sion ist Aus­druck der offe­nen Führungs­frage in der CDU, die wir mit einem frühen Parteitag bere­its Ende April lösen wollten.

Wir soll­ten jet­zt den Blick nach vorn richt­en und gemein­same Lösun­gen suchen. Der Vor­sitzende der Jun­gen Union Tilman Kuban beschreibt die Aus­gangslage heute in seinem Namens­beitrag in der FAZ aus mein­er Sicht weit­ge­hend zutr­e­f­fend. Vor allem die Dig­i­tal­isierung im Parteien­recht bleibt hin­ter den Notwendigkeit­en erkennbar zurück. Dabei haben andere Lebens­bere­iche außer­halb der Poli­tik längst gezeigt, wie es geht. Wenn große Unternehmen ihre Hauptver­samm­lun­gen mit mehreren tausend Anteil­seign­ern dig­i­tal durch­führen und ihre Gremien­vertreter rechtssich­er dig­i­tal wählen – warum geht das in den poli­tis­chen Parteien ange­blich nicht? Parteien sind für die Funk­tions­fähigkeit unseres Lan­des min­destens eben­so wichtig wie große Unternehmen. Und Parteien soll­ten in dem, was sie tun und wie sie es tun, im Land vor­ange­hen und nicht zurück­bleiben. Wir kön­nen nicht das Wort von der Dig­i­tal­isierung beständig im Mund führen und sie dann in der Parteien­demokratie auf das Versenden von SMS und die Bil­dung von What­sapp-Grup­pen beschränken.

Die rechtliche Prü­fung in der CDU und im Wis­senschaftlichen Dienst des Deutschen Bun­destages über mögliche dig­i­tale For­mate dürfte in den näch­sten Tagen zum Abschluss kom­men. Dann soll­ten wir drei Kan­di­dat­en noch ein­mal über den Zeit­plan sprechen. Ich bin keineswegs dog­ma­tisch fest­gelegt auf ein bes­timmtes Datum und zu vernün­fti­gen Kom­pro­mis­sen natür­lich jed­erzeit bere­it. Ich bleibe allerd­ings dabei, dass die Führungs­frage der CDU bald gelöst wer­den muss. Der Ter­min der Bun­destagswahl ste­ht mit dem 26. Sep­tem­ber 2021 jet­zt so gut wie fest. Zu Beginn des näch­sten bleiben uns damit weniger als 9 Monate, diese Wahl vorzu­bere­it­en. Für den neuen Vor­sitzen­den der CDU ist schon dieser knappe Zeitraum sehr anspruchsvoll. Wir soll­ten es uns allen nicht noch schw­er­er machen. Das Wahl­jahr 2021 wird schw­er genug.

Ich wün­sche Ihnen ein schönes Wochenende.

Ihr
Friedrich Merz

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