#MerzMail 132: Reicht die Personalreserve der SPD?
Liebe Leserin, lieber Leser, seit zwei Tagen verdichten sich die Hinweise darauf, dass die Verteidigungsministerin zurücktritt. Nun soll in der kommenden Woche bekannt gegeben werden, ob sie tatsächlich aus dem Amt scheidet und wer ihr nachfolgen soll. Der Umgang mit dieser Personalfrage zeigt das ganze Dilemma der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik wie in einem Brennglas: […]
#MerzMail 68
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages in dieser Woche war alles andere als Routine. Es war keine gewöhnliche und für die Union auch nicht die zuletzt gewohnte Konstituierung eines neuen Bundestages. Es war der erste Teil des bevorstehenden Machtwechsels, sichtbar Ausdruck findend in der Wahl einer neuen Bundestagspräsidentin. Damit setzt der […]
#MerzMail 66
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, eine wirkliche Überraschung war es nicht: Seit dieser Woche ist klar, dass die SPD in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin eine Koalition mit der Linkspartei anstrebt. So wie in Bremen vor zwei Jahren gäbe es auch in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin Alternativen, aber die SPD wählt im Zweifel die Zusammenarbeit mit der […]
#MerzMail 61
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, in jeder Behörde und in jedem Ministerium können Fehler passieren. Der Chef oder die Chefin des Hauses trägt immer die politische Verantwortung, manchmal auch die persönliche. Im Bundesfinanzministerium und im Bundesjustizministerium haben in dieser Woche Hausdurchsuchungen der Staatsanwalt stattgefunden, offenbar auf Antrag der Zollbehörden. Im Raum steht der Verdacht, Ermittlungen wegen […]
#MerzMail 59
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, der Wahlkampf der SPD besteht zunehmend aus dem Dreiklang „Mehr Geld – mehr Schulden – mehr Steuern“. Vor allem den Rentnern und den unteren Einkommensbeziehern wird das Blaue vom Himmel herunter versprochen. Höhere Schulden sind in dieser Logik sogar ein Gewinn, denn der Staat verdient ja angeblich noch daran – durch […]
