Friedrich Merz

Kandidat für den Vorsitz der CDU Deutschlands

#MerzMail 15

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,

der französische Staatspräsident und die deutsche Bundesverteidigungsministerin liefern sich in den letzten Tagen ein Fernduell um die Verteidigungspolitik. Vor einem Jahr erklärte Macron die NATO für „hirntot“, in diesem Jahr verlangt er die „strategische Unabhängigkeit“ Europas von den USA, Annegret Kramp-Karrenbauer spricht von einer „Illusion“.

Schon der öffentliche Schlagabtausch sagt etwas aus über das gegenwärtige deutsch-französische Verhältnis. Und in dem Augenblick, in dem klar zu sein scheint, dass Joe Biden der nächste amerikanische Präsident sein wird, brechen die alten Gegensätze zwischen Deutschland und Frankreich in der Sicherheitspolitik offen aus.

Dabei sollten wir Europäer die Wahl von Biden als Chance begreifen: Es ist die Chance zur Rückkehr zu einem vernünftigen und partnerschaftlichen Umgang miteinander und zur Definition unserer gemeinsamen Interessen in den nächsten Jahren. Amerika wird eigene und gemeinsame Interessen durchaus voneinander unterscheiden können, aber können wir das auch?

Europa könnte sich gegenwärtig aus eigener Kraft nicht verteidigen. Eine Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik ist nicht erkennbar, der Zustand der Streitkräfte vor allem in Deutschland ist nach wie vor unzureichend. Wir sind auf die Sicherheitsgarantien der USA unverändert angewiesen.

Aber wird Amerika unter Joe Biden diese Sicherheitsgarantien für alle Zeit fortschreiben? Auch die neue Regierung in Washington wird von den Europäern mehr Engagement für die eigene Sicherheit verlangen. Sie wird nicht nur das 2 Prozent-Ziel weiter einfordern, sondern uns Europäern auch mehr politische Verantwortung zum Schutz unseres eigenen Territoriums zuweisen und dies mit dem Hinweis verbinden, dass ein beachtlicher Teil der Krisenregionen dieser Welt vor unserer Haustür liegt und nicht vor der amerikanischen.

„Strategische Unabhängigkeit“ von den USA würde die Bewältigung dieser Aufgabe nicht erleichtern, sondern massiv erschweren. Die Verteidigung unserer Freiheit und unserer offenen Gesellschaften bleibt ein gemeinsames Anliegen der USA und der Europäer. Und trotzdem richtet Macron unser Augenmerk zu Recht darauf, dass wir Europäer unsere eigene Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit stärken müssen. Wenn wir Einfluss nehmen wollen auf die Ausrichtung etwa der NATO in den nächsten Jahren, wenn wir europäische Interessen in der NATO definieren wollen, dann müssen wir der starke und geeinte europäische Pfeiler dieses Bündnisses sein. Nennen wir es strategische Einigkeit in Europa und arbeiten wir gemeinsam daran, dann erreichen wir auch die Ziele, die wir nur gemeinsam erreichen können.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr
Friedrich Merz