#MerzMail 164: Szenen einer Ehe
Liebe Leserin, lieber Leser, er sei „fassungslos“ – so sagt der Parteivorsitzende der SPD über die erneuten Streitereien in der Koalition. Fassungslos ist in erster Linie die Bevölkerung, die mit ansehen muss, wie die Ampel nunmehr seit Monaten miteinander umgeht und vor allem, wie sie zielsicher an den wichtigen Aufgaben unseres Landes vorbeiredet. SPD und […]
#MerzMail 163: Wer Führung bestellt…
Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Woche hat sich erneut im Bundeskabinett ein Bild der Zerstrittenheit gezeigt: Das über Wochen vorbereitete „Wachstumschancengesetz“ des Bundesfinanzministers, das eigentlich vom Bundeswirtschaftsminister hätte kommen müssen, ist am Einspruch der grünen Bundesfamilienministerin gescheitert. Sie habe einen „Leitungsvorbehalt“ eingelegt, und damit habe der Gesetzentwurf des Bundesfinanzministers nicht verabschiedet werden können. In […]
#MerzMail 157: Gründlichkeit vor Schnelligkeit
Liebe Leserin, lieber Leser, die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor der parlamentarischen Sommerpause war gekennzeichnet von einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die die Tagesordnung ordentlich durcheinandergebracht hat. Erstmalig in der Parlamentsgeschichte hat das oberste deutsche Gericht untersagt, dass ein Gesetz in zweiter und dritter Lesung an dem Tag verabschiedet wird, den die Regierungsmehrheit dafür vorgesehen […]
#MerzMail 152: AfD immer stärker? Diese Herausforderung nehmen wir an!
Liebe Leserin, lieber Leser, auf einmal sind alle ganz besorgt, bestürzt und natürlich wieder einmal überrascht: Die AfD liegt in den Umfragen bei 18 Prozent, gleichauf mit SPD und vor den Grünen. Noch schlimmer: Bis zu 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Deutschland können sich grundsätzlich vorstellen, die AfD zu wählen. Kommt das alles […]
#MerzMail 146: Eine Regierung im Phantasialand
Liebe Leserin, lieber Leser, „In Deutschland müssen wir jeden Tag vier bis fünf Windräder, mehr als 40 Fußballfelder Photovoltaik-Anlagen, 1.600 Wärmepumpen und vier Kilometer Übertragungsnetze bauen. (…) So sieht der Weg aus, und diesen Weg gehen wir gemeinsam.“ Das waren die Worte des Bundeskanzlers am vergangenen Sontag bei der Eröffnung der Hannover-Messe – am ersten […]
#MerzMail 143: Klimaschutz global denken
Liebe Leserin, lieber Leser, das war keine gute Woche für die Koalition. Ein 30-stündiger Verhandlungsmarathon und ein 16 Seiten umfassendes Beschlusspapier zu Öl- und Gasheizungen zeigen: SPD, Grüne und FDP sind sich in wesentlichen Fragen des Klimaschutzes nicht einig. Hinzu kommt: Das Interesse der Öffentlichkeit am Thema Klima lässt deutlich nach. Die Menschen im Land […]
#MerzMail 133: Der Bundestag muss kleiner werden
Liebe Leserin, lieber Leser, „vertraulich und exklusiv“ haben mir die Vorsitzenden der Ampelfraktionen von SPD, Grünen und FDP am vergangenen Sonntagnachmittag den Gesetzentwurf der Koalition über ein neues Wahlrecht zugeschickt. Bereits eine Stunde später konnten wir in der FAZ einen ausführlichen Bericht über diesen Gesetzentwurf lesen, am Abend wurde in allen Medien über den Vorschlag […]
#MerzMail 127: Deutschland kann es besser
Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Woche ist die „Ampel“-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ein Jahr im Amt. Wie sieht die Bilanz dieser Koalition nach einem Jahr aus? Sie nannte sich „Fortschrittskoalition“ und wollte natürlich vieles anders und vor allem alles besser machen. Aber dann kam der Krieg, und die Welt war über Nacht […]
#MerzMail 126: Alle Potenziale für den Arbeitsmarkt ausschöpfen!
Liebe Leserin, lieber Leser, schon seit langer Zeit beobachten wir einen zunehmenden Fachkräftebedarf in Deutschland. Praktisch auf allen Ebenen unserer Volkswirtschaft werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesucht, in der Privatwirtschaft ebenso wie in allen Bereichen unseres Sozialsystems und der öffentlichen Verwaltung. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen und verschärfen, sobald ab dem Jahr 2025 die geburtenstarken Jahrgänge […]
#MerzMail 122: Bürger oder Versorgungsempfänger?
Liebe Leserin, lieber Leser, so langsam treten die Risiken und Nebenwirkungen des sozialpolitischen Prestigeprojekts der Ampel zutage: Das sogenannte „Bürgergeld“ kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem für den Arbeitsmarkt eigentlich ganz andere Signale notwendig wären: nämlich größtmögliche Anreize, so schnell wie möglich eine Beschäftigung anzunehmen. Die zukünftige Sozialleistung, die mit dem „Bürgergeld“ gezahlt wird, gibt […]
