#MerzMail 65
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Bundestagswahl vor zwei Wochen hat die politische Landschaft in Deutschland verändert. Das ganze Ausmaß dieser historischen Niederlage der Union dringt allen erst so langsam ins Bewusstsein. Es sind dabei nicht nur die nackten Zahlen und Prozente, die uns vor Augen stehen. Es sind vor allem die strukturellen Verwerfungen, die uns […]
#MerzMail 64
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Union hat am letzten Sonntag eine historische Wahlniederlage hinnehmen müssen. CDU und CSU allein sind für dieses Wahlergebnis verantwortlich, niemand anderer. Wahlen werden nicht von der Opposition gewonnen, sondern von der Regierung verloren. „Regierung“ war in den Augen der Wähler zum Schluss nur noch die Union, nicht mehr die SPD. […]
#MerzMail 62
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, der in die Schlussphase gehende Bundestagswahlkampf findet kein herausragendes Thema. Es geht um alles Mögliche, aber kaum um die Themen, die in den nächsten vier Jahren wirklich von besonderer Bedeutung sein werden. Die Außen- und Verteidigungspolitik stand bisher ebenso wenig im Fokus der Diskussionen wie die Zukunft der Europäischen Union. Dabei […]
#MerzMail 61
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, in jeder Behörde und in jedem Ministerium können Fehler passieren. Der Chef oder die Chefin des Hauses trägt immer die politische Verantwortung, manchmal auch die persönliche. Im Bundesfinanzministerium und im Bundesjustizministerium haben in dieser Woche Hausdurchsuchungen der Staatsanwalt stattgefunden, offenbar auf Antrag der Zollbehörden. Im Raum steht der Verdacht, Ermittlungen wegen […]
#MerzMail 59
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, der Wahlkampf der SPD besteht zunehmend aus dem Dreiklang „Mehr Geld – mehr Schulden – mehr Steuern“. Vor allem den Rentnern und den unteren Einkommensbeziehern wird das Blaue vom Himmel herunter versprochen. Höhere Schulden sind in dieser Logik sogar ein Gewinn, denn der Staat verdient ja angeblich noch daran – durch […]
#MerzMail 56
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, in dieser Woche haben die Grünen tiefe Einblicke in ihr Denken und Handeln gegeben. Für die Wählerinnen und Wähler in Deutschland verdichtet sich das Bild, wie Deutschland aussähe, wenn diese Partei einen bestimmenden Einfluss auf die Bundespolitik bekäme. Da sind zum einen die Vorschläge für ein „Klimaschutz-Sofortprogramm“. Zentraler Bestandteil ist ein […]
#MerzMail 35
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, in vielen Wahlkreisen finden in diesen Tagen und Wochen die Kandidatenaufstellungen für die Bundestagswahl am 26. September statt, Corona-bedingt sehr viel später als bei früheren Bundestagswahlen. Für die inhaltliche und personelle Vorbereitung dieser Wahl bleiben noch gut sechs Monate. Am Dienstag dieser Woche habe ich dem Kreisvorstand der CDU im Hochsauerland […]
