#MerzMail 116

Liebe Leserin, lieber Leser, Putins Krieg gegen die Ukraine tritt mit der Mobilmachung in Russland in eine neue Phase. Es könnte sein, dass der russische Präsident mit dem Zugeständnis, dass sich Russland im Krieg befindet, die Zustimmung der Bevölkerung in Russland verliert. Denn jetzt glaubt niemand mehr an eine „militärische Spezialoperation“ gegen Neo-Nazis, jetzt ist […]

#MerzMail 110

Liebe Leserin, lieber Leser, neben dem Krieg in der Ukraine erweist sich der eskalierende Konflikt zwischen China und Taiwan als eine der größten Bedrohungen des Friedens auf der Welt. Die Volksrepublik China, das kommunistisch regierte „Mainland China“, beansprucht seit Jahrzehnten die Wiedervereinigung mit der Inselgruppe Taiwan, auf die nach dem Bürgerkrieg im Jahr 1949 die […]

#MerzMail 108

Liebe Leserin, lieber Leser, der anhaltende Krieg in der Ukraine verändert die gesamte Sicherheitsarchitektur Europas. Der russische Angriffskrieg zwingt die NATO und die EU dazu, die Bewahrung von Frieden und Freiheit in dem Teil Europas, in dem wir das große Glück haben zu leben, wieder zur vorrangigen politischen Priorität zu machen. Seit dem Beginn des […]

#MerzMail 106

Liebe Leserin, lieber Leser, der Krieg in der Ukraine dauert nun schon bald fünf Monate, und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Angriffe gegen die Zivilbevölkerung halten unvermindert an, in Teilen des Landes herrscht der blanke Terror der russischen Staatsführung. Das öffentliche Interesse an diesem Krieg nimmt dagegen langsam aber stetig ab, die Sorgen […]

#MerzMail 99

Liebe Leserin, lieber Leser, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verändert auch in Deutschland das politische Meinungsklima. In den letzten Jahren hatten CDU und CSU zunehmend Mühe, die Notwendigkeit der militärischen Landesverteidigung zu begründen. Auch innerhalb der Union hatte die Außen- und Sicherheitspolitik an Stellenwert eingebüßt, andere Themen rückten in den Vordergrund. Aber seit dem […]

#MerzMail 96

Liebe Leserin, lieber Leser, der Krieg gegen die Ukraine dauert jetzt schon mehr als 70 Tage. In dieser Woche habe ich die Reise nach Kiew nachgeholt, zu der mich das ukrainische Parlament schon zu Beginn des Jahres eingeladen hatte, die ich aber zwei Tage vor Beginn des Krieges absagen musste. Mir bleiben vor allem die […]

#MerzMail 95

Liebe Leserin, lieber Leser, das war eine in mehrfacher Hinsicht wichtige Woche im Deutschen Bundestag. Nach langen und streitigen Diskussionen zwischen den Koalitionsfraktionen der Regierung Scholz über das Für und Wider der Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit entschieden: Deutschland wird in Zukunft auch schwere Waffen in […]

#MerzMail 94

Liebe Leserin, lieber Leser, im Schatten des Ukraine-Krieges treten Meldungen in den Hintergrund, die in normalen Zeiten die Schlagzeilen der Nachrichten bestimmen würden: Die Wirtschaftsforschungsinstitute ebenso wie der Internationale Währungsfonds korrigieren in diesen Tagen und Wochen laufend ihre Wachstumsprognosen nach unten und die Inflationserwartungen nach oben. Die Weltwirtschaft und auch Deutschland kommen wirtschaftlich ab dem […]

#MerzMail 93

Liebe Leserin, lieber Leser, die förmliche Ausladung des Bundespräsidenten von einem Besuch in Kiew durch den ukrainischen Staatspräsidenten in dieser Woche ist auch unter den angespannten Bedingungen des Krieges in der Ukraine ein diplomatischer Affront gegen unser Staatsoberhaupt. Der Ton wird zunehmend rauer, nicht erst seit dieser Woche. Der ukrainische Botschafter in Berlin wird in […]

#MerzMail 90

Liebe Leserin, lieber Leser, die Bilder aus der Ukraine werden immer furchtbarer. Es ist der blanke Terror eines autoritären Regimes, das sich auch im eigenen Land nur noch mit der Verbreitung von Angst und Schrecken an der Macht halten kann. Je länger der Krieg dauert, umso härter wird die Freiheit auch in Russland unterdrückt. Immer […]